Über 30.000 Menschen waren vergangene Woche in München auf der Straße, um gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu demonstrieren. Aber was genau steckt eigentlich hinter diesem PAG? Wenn ihr euch das auch fragt und nicht nur mit Halbwissen glänzen wollt, dann kommt heute zur Diskussionsrunde „Sicherheit vs. Freiheit? Was steckt hinter dem PAG?“ ins Lovelace. Folgende Fragen stehen dabei unter anderem im Raum:
• In welchem Spannungsverhältnis stehen sicherheitspolitische Bestrebungen und individuelle Freiheits- und Bürger_innenrechte tatsächlich?
• Welche neuen Befugnisse werden der Polizei in Bayern konkret zugestanden?
• Was heißt das für die individuellen Freiheits- und Grundrechte der Bürger_innen?
• Und warum ist das neue Gesetz überhaupt notwendig?
Auf dem Podium vertreten sind:
▷ Dr. Markus Löffelmann, Landgericht München
▷ Dr. Bijan Moini, Gesellschaft für Freiheitsrechte
▷ Carmen Wegge, Jusos München, Diplom Juristin (univ)
Und damit eine Mischung, die das Thema hoffentlich divers und nicht einseitig diskutiert. Eine Veranstaltung, die sicherlich dazu beiträgt, sich eine eigene, fundierte Meinung zu bilden.